![Moskau: Putin für fünfte Amtszeit als Präsident vereidigt](https://mf.b37mrtl.ru/deutsch/images/2024.05/thumbnail/6639f373b480cc728606a474.jpg)
Russische Regierung tritt zurück
![Russische Regierung tritt zurück](https://mf.b37mrtl.ru/deutsch/images/2024.05/thumbnail/663a272248fbef5aed048ded.jpg)
Am Dienstag hat im Moskauer Kreml die fünfte Amtseinführung von Wladimir Putin als russischer Staatspräsident stattgefunden. Nach der Zeremonie trat das Ministerkabinett zurück.
![Moskau: Putin für fünfte Amtszeit als Präsident vereidigt](https://mf.b37mrtl.ru/deutsch/images/2024.05/thumbnail/6639f373b480cc728606a474.jpg)
Nach der russischen Verfassung soll die Regierung ihre Ämter vor einem neu gewählten Präsidenten niederlegen, der einen entsprechenden Erlass unterzeichnen soll. Die stellvertretenden Minister üben ihre Aufgaben bis zur Bildung einer neuen Regierung aus. Der Präsident ernennt mit Zustimmung der Staatsduma einen neuen Premierminister. Die Abgeordneten sollen sich am Freitag versammeln, um die Kandidatur eines neuen Regierungschefs zu bestätigen. Der Vorsitzende der Regierung seinerseits schlägt dem Präsidenten die Kandidaturen der zukünftigen Minister vor.
Die jetzige Regierung unter dem Vorsitz von Michail Mischustin ist seit dem 21. Januar 2020 im Amt. Das Ministerkabinett musste die Pandemie und ihre Folgen sowie die negativen Auswirkungen der Sanktionen auf die russische Wirtschaft bewältigen, die der Westen nach Kriegsbeginn in der Ukraine eingeführt hatte.
Mehr zum Thema – IWF: Russisches Wirtschaftswachstum trotz Sanktionen weiterhin stark
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.